Unser Kolumnist Cumali NAZ
Kommunalwahlkämpfe sind in München und Bayern vorbei. Jetzt beginnt die tägliche politische Arbeit in den Kommunen. Kommunalpolitik findet vor unserer Haustür statt, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie eigentlich jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter oder welcher sozialen Position. Vor diesem Hintergrund ist es schwer nachzuvollziehen, warum z.B. nur 55 % der Wahlberechtigten in Bayern und nur 42 % in München zur Wahl gingen. Nicht mal jeder Zweite hat etwa in München oder Nürnberg gewählt. Die Gründe dafür sollten die politischen Akteure genau analysieren und sich Gedanken darüber machen, wie man die Einwohner einer Kommune besser in die politischen Entscheidungen einbinden kann.
Integrationspolitik und Integrationsarbeit sind nicht mehr Randthemen, sondern haben in der gesamten Kommunalpolitik einen hohen Stellenwert. Sie werden als Querschnittsaufgabe wahrgenommen. Dabei sollte man die Integration als interaktiven Prozess zwischen Aufnahmegesellschaft und Zugewanderten verstehen. So wie die zugewanderten Menschen im eigenen Interesse Integrationsleistungen erbringen müssen, um erfolgreich zu sein, müssen sich auch die Gesellschaft und ihre Institutionen dem Wandel durch Zuwanderung anpassen.
Nach der Kommunalwahl brauchen wir jetzt überall eine Integrationsoffensive!
Wir brauchen verlässliche Partner für erfolgreiche Integration. Weil nur im örtlichen Miteinander entscheiden sich Erfolg oder Misserfolg von Integrationsbemühungen: in den Stadtteilen und Wohnvierteln, den Schulen, den Einrichtungen der Erwachsenenbildung und auf dem lokalen Berufsbildungs- und Arbeitsmarkt.
Alle Städte und Gemeinden Bayerns stehen heute vor der Herausforderung, das Thema „Zuwanderung und Integration“ als eine komplexe, querschnittsorientierte und alle Aspekte kommunaler Politik berührende Aufgabe wahrzunehmen. Diese integrationspolitischen Anforderungen an die Kommunen werden noch zunehmen. Die demographische Entwicklung in unserem Land wird dazu führen, dass in den nächsten Jahren und Jahrzehnten große Teile vor allem der Stadtbevölkerung einen Migrationshintergrund haben werden.
In zahlreichen Kommunen in Bayern, die bereits über einen hohen Migrantenanteil verfügen, werden Integrationsaufgaben schon jetzt mit großem Engagement und erfreulicher Kreativität wahrgenommen.
Dabei wird immer deutlicher, dass der Erfolg kommunaler Integrationspolitik nicht allein von der Zahl und der Qualität einzelner Maßnahmen abhängt. Entscheidend ist auch die Art und Weise, wie das Aufgabenfeld „Integration“ in der Kommune organisiert ist. Dazu brauchen wir vor allem ein Gesamtkonzept, das wir gemeinsam mit allen relevanten Akteuren und Migrantenverbänden entwickeln müssen.
Cumali Naz
Vorsitzender des Ausländischen Elternvereins
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